Barnim / Berlin – 03.07.2024

Am Dienstag, dem 03. Juli traf sich der Vorstand der SPD Barnim auf Einladung ihrer beiden Bundestagsabgeordneten Simona Koß und Stefan Zierke im Deutschen Bundestag. Auf seiner Sitzung nominierte der Vorstand nach einem ausführlichen Gespräch die beiden amtierenden und direkt gewählten Bundestagsabgeordneten auch als SPD-Kandidaten für die nächste Bundestagswahl im kommenden Jahr und setzt damit ein deutliches Zeichen der Unterstützung.

„Mit unseren derzeitigen Bundestagsabgeordneten Simona Koß und Stefan Zierke sind wir sehr gut aufgestellt und haben einen engen Draht in die Berliner Politik. Beide setzen sich mit Herzblut für ihre Heimat, für unseren Landkreis Barnim, ein, bringen Fördermittel in die Region und sind sehr präsent und stets ansprechbar in ihren Wahlkreisen unterwegs. Sowohl Stefan als auch Simona vertreten unsere Barnimer und auch Brandenburger Interessen in Berlin sehr deutlich und sprechen Probleme und Herausforderungen offen an. Dafür wollen wir als Vorstand der SPD Barnim ganz herzlich danke sagen. Insofern stand es für uns auch außer Frage, dass wir Simona Koß und Stefan Zierke gerne auch wieder als SPD-Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 sehen würden. Ich freue mich sehr, dass beide zu einer erneuten Kandidatur bereit sind. Aus der SPD Barnim haben Sie für den weiteren Weg dabei unsere volle Unterstützung“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

„Die Nominierung als SPD-Kandidatin für die kommende Bundestagswahl durch den Vorstand des SPD UB-Barnim erfüllt mich mit tiefer Demut und einem starken Gefühl der Verantwortung. In enger Verbundenheit mit meinen Wählern, eingebettet in die Bedürfnisse des Landkreises Barnim, möchte ich auch weiterhin mit Leidenschaft und Engagement die Interessen unserer Region in Berlin vertreten.

Barnim / Eberswalde – 18.06.2024

Am Dienstag, dem 18. Juni, trafen sich die sechs neugewählten Kreistagsabgeordneten der SPD Barnim zur konstituierenden Fraktionssitzung in Eberswalde. Dabei werteten Sie gemeinsam die zurückliegenden Europa- und Kommunalwahlen aus, wählten einen neuen Vorstand und stellten sich insgesamt neu für die anstehende Wahlperiode auf.

Für die SPD sitzen zukünftig Martina Maxi Schmidt und Lars Stepniak-Bockelmann aus Bernau, Kurt Fischer aus Eberswalde, Torsten Jeran aus Ahrensfelde, Uwe Voß aus Panketal und Jens Brückner aus Wandlitz im Kreistag Barnim. Bei ihrer ersten Sitzung wählte das Team bestehend aus vier neuen und zwei erfahrenen Kreistagsmitgliedern den Vorsitzenden der SPD Barnim Kurt Fischer einstimmig auch zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden. Ebenfalls einstimmig wurde die Bernauer SPD-Landtagskandidatin Martina Maxi Schmidt zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und der Panketaler Uwe Voß zum Beisitzer im Vorstand gewählt.

In der Auswertung der vergangenen Kommunalwahl blickten die Fraktionsmitglieder mit großer Demut auf die Ergebnisse. Die Anwesenden waren sich einig, dass die Verluste für die SPD in allen Bereichen des Barnims stark auf den Bundestrend und die parallel stattfindende Europawahl zurückzuführen seien. Zugleich wollte man es sich nicht so leicht machen und dies als einfache Ausflucht nutzen. Es brauche mehr Anstrengung und Wahrnehmbarkeit in der kommunalpolitischen Arbeit vor Ort, um in den kommenden fünf Jahren wieder Vertrauen für die Barnimer Sozialdemokratie zurückzugewinnen. Daran werde man gemeinsam intensiv arbeiten und neue Wege ausprobieren. In Zukunft will die neue SPD-Kreistagsfraktion noch stärker über ihre Arbeit öffentlich informieren, Beweggründe für politische Entscheidungen intensiver erklären und den hohen Stellenwert der Kommunalpolitik deutlich machen.

„Mein großer Dank gilt unserer SPD-Kreistagsfraktion für meine Wahl zum neuen Fraktionsvorsitzenden. Gemeinsam mit Martina Maxi Schmidt und Uwe Voß im Vorstand haben wir damit eine starke Fraktionsführung bestehend aus einerseits viel Erfahrung und zugleich frischem Wind. Ich danke unserem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Torsten Jeran sowie allen bisherigen Kreistagsmitgliedern der SPD Barnim aus tiefstem Herzen für ihre langjährige wichtige kommunalpolitische Arbeit für unseren Landkreis. So gilt es nun mit einer kleineren aber rundum neuen Aufstellung für eine soziale, vernünftige und zuversichtliche Politik für unseren Landkreis zu kämpfen. Dabei wollen wir eng mit den demokratischen Kräften im Kreistag zusammenarbeiten, unseren Landrat Daniel Kurth in seiner Arbeit kräftig unterstützen und als Sozialdemokratie die starke Stimme für einen verantwortungsvollen und erfolgreichen Barnimer Weg bleiben. Die politischen Mehrheiten im Kreistag werden die konstruktive Arbeit für einen lebenswerten Barnim nicht einfacher machen. Wir als SPD werden aber alles dafür tun, das wir zu guten Entscheidungen für unsere Heimat kommen“, so Kurt Fischer, neu gewählter Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Barnim abschließend.

Liebe Interessierte, liebe Anlieger,
auf der letzten Gemeindesitzung am 21. Mai 2024 konnten wir unseren Antrag zur provisorischen Straßenunterhaltung beschließen lassen. Leider haben die Vertreter der Linkspartei und der Grünen nicht für die Verbesserung für die Anlieger gestimmt. Wir konnten nun trotzdem die Gemeindeverwaltung mit folgenden Aufgaben beauftragen:

• Kriterien des Straßenausbaukonzeptes aktualisieren und konkretisieren
• weitere Straßenabschnitte für erweiterte Straßenunterhaltung beispielsweise in Asphaltbauweise benennen
• Haushaltsmittel für konkrete Straßenbauvorhaben bereits in den Haushalt 2025 einstellen
• Finanzmittel für den Straßenbau auch für die Folgejahre wieder garantieren.

Die Aufgaben sollen bereits mit der Haushaltsplanung 2025 umgesetzt werden. Zudem sicherte die Verwaltung in Ihrer Stellungnahme zu unserem Antrag zu, die 9 benannten Straßenabschnitte – Eisenbahnstraße (ohne Stichwege), Brixener Straße (zw. B-Plan Mühlenberg und Birkholzer Str.), Wilhelm-Liebknecht-Straße (zw. Fröbelstraße und Robert-Koch-Str.), Gletscherstraße (zw. Alemannenstraße und Erst-Thälman-Str.), Burgunder Straße, Donaustraße (zw. Alemannenstraße und Erst-Thälman-Str.), Thuner Straße, Hochstraße (zw. Zepernicker Str. und Kiesstraße), Kiesstraße – vordergründig in die Prüfung und Umsetzung einzubeziehen.

Zum Hintergrund: Ursprünglich sollte der grundhafte Ausbau bis 2020 umgesetzt sein. Die Gemeindeverwaltung hat in mehreren Anfragen und Berichten mittlerweile selbst prognostiziert, dass aufgrund ungenügender Finanzmittel und Fachplanungspersonal der grundhaft geplante Straßenausbau in den nächsten Jahren nicht mehr umgesetzt werden kann. Aus unserer Sicht ist der Zustand (Staub, Schlamm, Löcher) für Sie als Anlieger unzumutbar und kann nicht weitere Jahrzehnte andauern.

Wir werden uns im Zuge der nächsten Beratungen und Abstimmungen zu oben genannten Verfahren weiter für die Verbesserung der Straßen einsetzen und hier über den jeweils aktuellen Stand berichten.

Ihre SPD-Fraktion in der Gemeinde Panketal

Freitag, den 19.04.2024

ab 18:30 Uhr
Am Rathaus Panketal

Viele gemeinsam mit Herz und Verstand

Lasst uns vor den Wahlen freundlich, aber deutlich zeigen: Wer mit den Sorgen der Menschen spielt, kommt in Panketal nicht an.
Wir sehen im Rechtsextremismus keine Alternative! Wir stehen für Mitgefühl und ein faires, demokratisches Miteinander.
Zieht Euch bunt an. Malt Herzen auf Eure Fahnen und Plakate. Sprecht mit Euren Nachbarinnen und Nachbarn. Bringt gerne Klappstühle mit für die, die nicht so lange stehen können. Gemeinsam für ein buntes und tolerantes Panketal!

Wir machen uns große Sorgen, was bei den nächsten Wahlen passiert. Auch in unserer Nähe mag es Menschen geben, die Gefahr laufen, in diesen schwierigen Zeiten auf Populisten hereinzufallen. Darum wollen wir gemeinsam zeigen, was uns wichtig ist für ein demokratisches und solidarisches Panketal.

Panketal IST BUNT! ist eine parteiunabhängige Initiative von Bürgerinnen und Bürgern, die der aktuellen politischen Entwicklung mit klarer Haltung und öffentlichen Aktionen begegnen wollen. Dies ist unsere zweite Aktion nach der Kundgebung am 15.3.

Kommt und macht mit!